Dienstag, 4. Mai 2010

Das ist das Problem der SPD:

Ich mache bei jeder deutschen Landtags- und Bundestagswahl den Wahl-O-Mat und jedes Mal kommt in der Tendenz ein ähnliches Ergebnis heraus. Auf den ersten Plätzen landen die Parteien, die links der Mitte anzusiedeln sind, die hinteren Plätze werden immer von FDP und CDU eingenommen. Das ist beruhigend, denn es reflektiert durchaus meine politische Selbsteinschätzung.

Allerdings ist auch immer zu beobachten, dass die SPD nie an erster Stelle meiner Wahl-O-Mat-Ergebnisse steht und das, obwohl ich seit ich denken kann ein treuer Anhänger der linken Volkspartei bin. Das lässt sich sicherlich teilweise mit der Funktionsweise des Wahl-O-Mats erklären, der eigene Positionen mit denen der Parteien abgleicht. Die kleineren Parteien haben zu vielen Themen konkretere Standpunkte als die großen Volksparteien, sodass man öfter genau mit ihnen übereinstimmen kann. Dennoch illustriert dieses Ergebnis auch ein allgemeines Problem der SPD, denn ich bin sicherlich nicht der einzige ihrer Anhänger, der dieses Phänomen erlebt: Man weiß nicht mehr genau, wofür sie steht. Anders ausgedrückt: durch den Versuch, immer nur Wähler der „Mitte“ zu gewinnen, positioniert sie sich nicht eindeutig zu zahlreichen Positionen, die linken Wählern wichtig sind und überlässt diese Grünen und Linken. Wäre die Linke nicht durch ihre SED Vergangenheit, die Linksextremisten in ihren Reihen und ihre naiv-unrealistischen Forderungen in der Wirtschafts- und Außenpolitik für viele unwählbar würde sie der SPD sicherlich sehr viel mehr Wähler abspenstig machen, als sie es bereits tut. Die Grünen haben es hingegen schon geschafft, der SPD einen großen Teil des linksintellektuellen Bürgertums abzunehmen. Deshalb verharrt die SPD in bundesweiten Umfragen trotz der Schwäche der Regierungsparteien weiter nur knapp oberhalb ihres miserablen Wahlergebnisses bei der letzten Bundestagswahl.

Das Ergebnis des ganzen: bei der NRW-Wahl am nächsten Wochenende wird die SPD angesichts ihrer insgesamt gerade katastrophalen Situation über ihr historische schlechtestes Wahlergebnis in ihrem ehemaligen Stammland jubeln. Mit etwas Glück wird sie damit sogar die Ministerpräsidentin stellen können.

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